(edu) Die EDU-Bezirksparteien Rheinfelden und Laufenburg luden kürzlich im Anschluss an ihre Jahresversammlung zu einem öffentlichen Vortrag ins Hotel Schiff am Rhein in Rheinfelden ein. Zahlreiche politisch interessierte Gäste folgten den Ausführungen von Alt-Nationalrat Adrian Amstutz von Pro Schweiz, der sich in seinem Referat mit den Rahmenverträgen zwischen der Schweiz und der EU auseinandersetzte.
Amstutz betonte in seinem Beitrag die Einzigartigkeit der direkten Demokratie in der Schweiz und die damit verbundene grosse Verantwortung, die den Bürgerinnen und Bürgern übertragen werde. Er zeigte sich kritisch gegenüber dem Umstand, dass Bundesrat und Parlament eine so tiefgreifende staatspolitische Neuausrichtung nicht dem Volk und den Ständen zur Abstimmung vorlegen wollten. Als möglichen Grund nannte er, dass gewisse Kreise aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft bereit seien, das bewährte politische System der Schweiz zu opfern, um direkt davon zu profitieren. Die Kosten dafür müssten letztlich die Bürger tragen, da ihre politischen Rechte durch den Vertrag massiv eingeschränkt würden. Für Amstutz käme dies einer faktischen Aufgabe der direkten Demokratie gleich, da sich die Schweiz künftig nur noch unter Androhung von Sanktionen anders als die EU entscheiden könnte. Er rief dazu auf, sich umfassend zu informieren – Veranstaltungen wie diese bieten dafür eine gute Gelegenheit. Freiheit aufzugeben sei leicht, sie zurückzugewinnen hingegen sehr schwer.
Die anschliessende Fragerunde zeigte, dass sich das Publikum vorwiegend aus Gegnern der EU-Anbindung zusammensetzte. Die Diskussion drehte sich unter anderem um den weiteren Ablauf des Referendums, das schwindende Vertrauen in die Politik sowie den Zusammenhang mit anderen bevorstehenden Initiativen.
Die EDU-Bezirkspräsidentinnen Monika Hottinger und Cornelia Strebel unterstrichen in ihren Beiträgen ganz im Sinne des Schweizerpsalms die Bedeutung von Gottvertrauen und riefen dazu auf, als freie Schweizerinnen und Schweizer für das Land zu beten. Sie dankten dem Referenten sowie den Zuhörerinnen und Zuhörern für den interessanten Abend und bekräftigten ihren Willen, sich mit der EDU weiterhin für den Erhalt der direkten Demokratie einzusetzen. www.edu-ag.ch
