(flw) Die Gemeindeversammlung Mettauertal am Mittwoch, 10. Juni, fand in der Turnhalle Mettau statt und zog über 150 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger an. Gemeindepräsident Christian Kramer eröffnete die Versammlung und führte durch die Traktanden.
Zu Beginn präsentierte der Gemeinderat die Rechnung 2025. Diese schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 814'661 Franken ab – rund eine Million Franken besser als budgetiert. Der erfreuliche Abschluss ist vor allem auf Mehrerträge bei den Steuern zurückzuführen, die sich auf rund 780'000 Franken belaufen. Dabei handelt es sich grösstenteils um Nachträge aus Vorjahren, wie der Gemeinderat erläuterte.
Im Anschluss befasste sich die Versammlung mit der Teilrevision der Nutzungsplanung. Der Gemeinderat beantragte einen Kredit von 35'000 Franken, um die Naturschutzgebiete von kantonaler und nationaler Bedeutung in die kommunale Planung zu überführen und damit Rechtssicherheit zu schaffen. Vorgesehen war unter anderem eine Anpassung der Bauzonengrenze im Gebiet Räbächerli, um die Bauzone klar vom TWW-Schutzgebiet zu trennen. Zudem sollten im Kulturland Schutzzonen kommunal festgelegt werden, die bundesrechtlich bereits bestehen. Diese wären teilweise noch durch Pufferzonen vom Kulturland abgegrenzt worden. Fragen zur Bewirtschaftung und Entschädigung sollten in der Planungsphase geklärt werden. Der Antrag stiess jedoch auf Widerstand aus der Landwirtschaft. Landwirte und Weinbauvertreter befürchteten zusätzliche Einschränkungen und Auflagen. Die Versammlung folgte schliesslich einem Antrag der Versammlungsteilnehmer, der die Revision auf das Siedlungsgebiet inklusive Kompensationsflächen beschränkt. Dieser Antrag wurde klar gutgeheissen.
Unter Traktandum 4 wurden sämtliche Einbürgerungen ohne Gegenstimme angenommen. Daraufhin führte der Gemeinderat zwei Konsultativabstimmungen zu Tempo 30 durch: einerseits zur flächendeckenden Einführung, andererseits zur bedarfsgerechten Umsetzung in einzelnen Quartieren oder Ortsteilen. Nach mehreren Wortmeldungen lehnten die Stimmbürger beide Varianten mit sehr grossem Mehr ab. Damit dürfte der Gemeinderat auf eine entsprechende Umsetzung von Tempo 30 wohl verzichten.
Zum Abschluss der Versammlung wurden unter «Verschiedenes» drei langjährige Mitarbeitende verabschiedet: Marcel Erdin, ehemaliger Leiter der Hausdienste, sowie Martin und Marianne Steinacher, Schulleiter und Schulverwalterin. Alle drei treten oder traten kürzlich in den Ruhestand ein. Nach rund zwei Stunden schloss Gemeindepräsident Christian Kramer die Versammlung.
